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Verband sozialistischer Studentinnen und Studenten
Sektion Wien
http://www.vsstoe-wien.at
ÖH-Wahl - wie funktioniert das?
Von 26. - 28. Mai sind die Studierenden aufgefordert, ihre Interessensvertretung zu wählen - die Österreichische HochschülerInnenschaft. Wen du auf welcher Ebene wählen kannst und wie die Wahl funktioniert, findest du hier. Außerdem haben wir versucht zu erklären, was es mit e-voting bei diese Wahl auf sich hat. Schließlich und endlich wollen wir dir die Frage beantworten, warum es so wichtig ist, dass du zur Wahl gehst!
Let's vote!
Wieder sind zwei Jahre ins Land gezogen und wieder haben die Studierenden nach die Möglichkeit, ihre Vertretung zu wählen: von 26. bis 28. Mai findet die ÖH-Wahl statt.
ÖH-Wahl – wie geht das?
Die Österreichische HochschülerInnenschaft ist die gesetzliche Vertretung aller Studierenden und ist in vier Ebenen gegliedert. Die „unterste“ Ebene – mit der die meisten Studierenden guten Kontakt pflegen – sind die Studienvertretungen (auf der TU Fachschaften genannt). Die Fachschaften werden bei der ÖH-Wahl direkt gewählt und jedeR StudierendeR einer Studienrichtung kann für die Studienvertretung kandidieren. Hier können am Stimmzettel maximal 5 Personen „angekreuzt“ werden.
Eine Ebene höher befindet sich die Fakultätsvertretung. Diese wird von den einer Fakultät angehörigen Studienvertretungen beschickt.
Die nächste Ebene ist die Universitätsvertretung (=UV). Im Gegensatz zu den Studienvertretungen werden hier keine einzelnen Personen gewählt, sondern jedeR WählerIn gibt seine/ihre Stimme einer wahlwerbenden Gruppen (z.B. VSStÖ, GRAS…). Diese Gruppen stellen gemeinsam – je nach Wahlergebnis – die Universitätsvertretung, die aus ihrer Mitte ein Vorsitzteam wählt. Die Vorsitzenden vertreten die Studierenden vor dem Rektorat und vor außeruniversitären Einrichtungen.
Die letzte Ebene ist die Bundesvertretung der ÖH (=BV). Diese vertritt die Studierenden vor dem Bundesministerium und im Ausland. Bis vor wenigen Jahren wurde die BV direkt gewählt, mittlerweile wird das bundesweite Studierendenparlament aber von den einzelnen Universitätsvertretungen beschickt. Daher ist die Wahl der Universitätsvertretung nicht nur für die Universität relevant, sondern gleichzeitig auch für die bundesweite Vertretung.
Der VSStÖ steht seit jeher für eine stabile Vertretung im Interesse der Studierenden – und seit der Umstellung des Wahlmodus erhältst du mit einer Stimme für den VSStÖ im Doppelpack gleichzeitig eine gute Vertretung auf der TU und eine starke ÖH in der Bundesvertretung.
E-Voting
Wissenschaftsminister Hahn hat ein neues Lieblingsprojekt – bei den ÖH-Wahlen soll es zum ersten Mal möglich sein, per Internet zu wählen. Der VSStÖ spricht sich gegen E-Voting aus. Zum Einen kann nicht garantiert werden, was mit der von dir abgegebenen Stimme passiert, denn ein computerbasiertes System ist, ganz im Gegenteil zur Wahl mit Wahlzettel und Kugelschreiber, nur für jene nachvollziehbar, die den Quellcode kennen. Zum Anderen ist eine geheime Wahl nicht mehr gewährleistet – es ist leicht, einer Person beim Wählen am Computer über die Schulter zu schauen oder sie sogar in ihrer Entscheidung während des Wahlvorganges zu beeinflussen.
In den meisten anderen Ländern, die bereits E-Voting-Systeme getestet haben, wird von dieser Art des Wählens wieder abgesehen und stattdessen auf altbewährte Methoden gesetzt. Wir empfehlen auch dir im Sinne der Demokratie deine Stimme per Papierwahl im Wahllokal an der Universität abzugeben.
Warum wählen?
Die nächsten Jahre werden für die Studierenden schwierig. Bundesminister Hahn hat bereits Hiobsbotschaften verkündet – von einer Studieneingangsphase, die mit Knock-Out-Prüfungen gespickt ist, bis hin zu Master-Zugangsbeschränkungen werden den Studierenden viele Steine in den Weg gelegt. Damit bleibt die ÖH die letzte Institution, die die Interessen der Studierenden vertritt. Mit deiner Stimme bei den ÖH-Wahlen setzt du ein Zeichen dafür, dass die ÖH lautstark die Interessen aller Studierenden vertreten soll. Je mehr Leute wählen gehen, desto stärker ist die Position der ÖH bei Verhandlungen mit Rektorat oder Ministerium.
Wer kämpft, kann was bewegen!
Gerade der wir als VSStÖ haben bereits in der Vergangenheit bei gezeigt, dass wir uns nicht den Mund verbieten lassen, und dass kämpfen etwas bewegen kann: Wegen unseren jahrelangen Protesten zahlen viele Studierende jetzt keine Studiengebühren mehr. Aber das kann nur der Anfang einer fortschrittlichen Bildungspolitik sein, auch in den nächsten zwei Jahren werden wir uns konsequent für den freien Zugang zu Universitäten einsetzen und Schwerpunkte im sozialen Bereich setzen – dafür brauchen wir deine Stimme.

