Kommentar der Klubsprecherin: Im Minusbereich

Die Presseberichte zu den ÖH-Wahlen nehmen langsam zu, die anderen Fraktionen zeigen sich langsam zum Wahlkämpfen, eines ist klar: die derzeitige Exekutive der ÖH Bundesvertretung neigt sich dem Ende.

Die von den Fachschaftslisten in den Vorsitz gewählte Aktionsgemeinschaft hat eines klar gezeigt: Gerade in der Bundesvertretung braucht es eine starke, linke Kraft, die ein Gegenüber zu Wissenschaftsminister Hahn bilden kann.

Wer sich Hahns Pläne zur Reform des Universitätsgesetzes ansieht, dem oder der wird eines klar: Flächendeckende Zugangsbeschränkungen schon auf Bachelorebene in Form von Hahns Selektionsphasen stehen im Raum. Hier brauchen wir Studierende eine ÖH, die den Mut hat, gegen Hahn aufzutreten.

Bis jetzt hat sich gezeigt, dass die Präsenz der Aktionsgemeinschaft in der ÖH Bundesvertretung vor allem ein Minus ist: weniger Aktionen, weniger Aktivitäten, weniger Präsenz, weniger Mut, weniger Inhalte im Uni-Versum, dem neuen Magazin der ÖH-Bundesvertretung. Aber auch: weniger Service: Nachdem wir von Studierenden immer wieder darauf aufmerksam gemacht wurden, dass die sozial- und studienrechtliche Beratung der Bundesvertretung nicht einmal erreichbar gewesen sei, richtete der VSStÖ schon letzten Herbst eine eigene Beratungshotline ein, die die Ausfälle der Bundesvertretung kompensieren musste – die Hotline wird seitdem rege genutzt.

Die Erfahrungen des letzten Jahres zeigen also eines: Die Exekutive der ÖH Bundesvertretung braucht eine starke, linke Kraft wie den VSStÖ, der Service und Politik verbinden kann. Studierende dürfen von der ÖH Bundesvertretung nicht alleine gelassen werden: Weder wenn es um Beratung und Service geht, noch wenn gemeinsam für offene und demokratische Universtitäten und eine ausreichende Finanzierung des tertiären Sektors gekämpft werden muss.
Genau deswegen ist es auch notwendig, die Wahlmöglichkeit vom 26. bis 28 Mai wahrzunehmen und deine Stimme für eine kämpferische ÖH abzugeben.