Ein Fass ohne Boden

Vor etwa einem Jahr hat der Rechnungshof den Bericht zur Prüfung der HöchschülerInnenschaft an der TU Wien veröffentlicht. Das Ergebnis dieser Prüfung war vernichtend – doch welche Lehren wurden aus diesem Bericht gezogen?

Im März 2008 veröffentlichte der Rechnungshof der Republik Österreich seinen Abschlussbericht über die Prüfung der HochschülerInnenschaft an der Technischen Universität Wien. Dieser Bericht deckte viele Mängel innerhalb der HTU auf. Details können mit einer E-Mail an tu@vsstoe-wien.at erfragt werden – es gibt aus dieser Zeit einen sehr genauen Offensiv-Artikel und natürlich den Rechnungshofbericht selber. In diesem Artikel wird beleuchtet, welche Lehren seitens der HTU aus diesem Bericht gezogen wurden.

Sofort nach Veröffentlichung des Berichtes war dem VSStÖ klar, wie es um die Finanzen der HTU – und somit die Gelder der Studierenden – stand. Es war klar, dass Schritte erfolgen müssen, um die vom Rechnungshof aufgedeckten Missstände im Umgang mit öffentlichen Geldern zu beseitigen. Da eine solche Veränderung nur unter Einbeziehung aller beteiligten Gruppen erfolgen kann, hat sich der VSStÖ dafür stark gemacht, eine Arbeitsgruppe zu gründen, welche versucht den Umgang der Gelder der Studierenden gesetzestreu und transparenter zu gestalten. Leider wurde die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe von der FLÖ mit dem Argument verhindert, dass der Rechnungshofbericht eigentlich sehr positiv ausgefallen sei.

Missstände der Finanzgebarung

Doch was sind diese Missstände, bei denen der VSStÖ Verbesserungspotential sieht, und die von der Exekutive der HTU weggeleugnet werden? Bereits in der Einleitung kritisierte der Rechnungshof, dass der TU Ball – der über die HTU abgewickelt wird – in den Büchern nicht extra ausgewiesen wird. Doch laut Rechnungshof hat jede vierte Rechnung etwas mit dem TU Ball zu tun. Um missbräuchlichen Umgang mit den Geldern der Studierenden zu verhindern, müssen größere Ausgaben vorher mit dem Finanzausschuss der HTU abgesprochen werden. „In keiner einzigen der eher spärlichen Finanzausschusssitzungen der letzten zwei Jahre wurde über Ausgaben im Rahmen des TU Balls gesprochen. Ich kann nicht einmal sagen, wie hoch die Saalmiete für die Hofburg war – obwohl ich eigentlich überprüfen sollte, ob die Gelder der HTU ordnungsgemäß verwendet wurden“, so Philipp Daferner, Mitglied des Finanzausschusses für den VSStÖ.

Des Weiteren stellte der Rechnungshof fest, dass sowohl für die HTU als auch für die ihr gehörenden Wirtschaftsbetriebe jegliche Zielsetzungen fehlen. Natürlich wurde auch dieser Missstand vom VSStÖ angekreidet – und auch hier stieß der VSStÖ wieder auf taube Ohren seitens der HTU. „Das ist reinster Wahnsinn. Die HTU verfügt über ein Jahresbudget von mehreren hunderttausend Euro. Ohne konkrete Zielsetzungen treibt das Schiff HTU auf dem großen Meer der Interessensvertretungen ungesteuert herum – das ist schwer fahrlässig!“,  so Sophie Lojka, Spitzenkandidatin des VSStÖ an der TU.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist böse?

Gerade im Hinblick auf die Finanzen der HTU sollte besondere Vorsicht gelten. Da es sich bei den Geldern der HTU größtenteils um Beiträge der Studierenden handelt, muss sichergestellt werden, dass dieses Geld rechtmäßig verwendet wird. Doch leider werden nicht nur die Kontrollrechte der gewählten VertreterInnen an allen Ecken und Enden beschnitten, sondern auch die Meldungen an die Kontrollkommission im Bundesministerium erfolgten laut Rechnungshofbericht entweder zu spät oder gar nicht.

Dies sind nur einige wenige Missstände, die derzeit in der HTU existieren. Es wird Zeit, dass die HTU endlich aus ihrem Sumpf herausgeholt wird, und zuverlässige, korrekte und vor allem transparente Arbeit macht. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und diese Probleme zu beseitigen. Wir wollen die HTU gemeinsam mit den Studierenden zu einer gut funktionierenden Interessensvertretung machen, die ein gemeinsames Ziel verfolgt.“, zeigt sich Sophie Lojka im Interesse der Studierenden kämpferisch.