ÖH – What’s that?

Von 26.-28. Mai finden die Wahlen zur Österreichischen Hochschüler­Innenschaft (ÖH) statt. Mit deiner Stimme entscheidest du über die Arbeit der Studierendenvertretung in den kommenden zwei Jahren.

Von 26.-28. Mai  finden die Wahlen zur Österreichischen Hochschüler­Innenschaft (ÖH) statt. Mit deiner Stimme entscheidest du über die Arbeit der Studierendenvertretung in den kommenden zwei Jahren.

Die ÖH ist die gesetzliche Interessenvertretung aller Studierenden an Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen und öffentlichen Universitäten in Österreich. Sie ist seit 1945 als Körperschaft öffentlichen Rechts gesetzlich verankert und damit auch fixer Bestandteil der bildungspolitischen Landschaft. Seit Ende 2007 werden von ihr auch die Studierenden an Fachhochschulen vertreten. Damit vertritt sie jetzt über eine Viertelmillion Studierende. Diese Aufgabe wird von über Tausend ehrenamtlichen VertreterInnen neben dem eigenen Studium wahrgenommen.

Zusätzlich zur direkten Unterstützung im Alltag durch Beratungen zu Familien- und Studienbeihilfen, Studienrecht oder rechtlicher Unterstützung ist es nicht nur Aufgabe der ÖH den Studierenden zu helfen sich bestmöglich innerhalb der gegebenen Rahmenbedingungen zu bewegen, sondern auch, diese aktiv zu verändern. Das kann durch Verhandlungen mit InstitutsleiterInnen, Rektoraten oder dem Wissenschaftsministerium, aber auch durch aktive Arbeit in den universitären Gremien, wie bspw. dem Senat geschehen. Genauso ist es wesentlich, sich auf der politischen Ebene für die Interessen der Studierenden einzusetzen.
Um der Stimme der Studierenden auch in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen, ist es oft wichtig, einen aktionistischen Weg zu wählen. Darüber hinaus wird die ÖH im gesellschaftspolitischen Bereich aktiv und setzt sich für eine gerechtere, offenere und nicht-diskriminierende Gesellschaft ein.

ÖH auf mehreren Ebenen

Der Aufbau der ÖH orientiert sich an dem der Universitäts¬strukturen. Bis 2005 wurden die vier Ebenen Studienvertretung (StV), Fa¬kultätsvertretung (FV), Uni¬versitätsvertretung (UV) und Bundesvertretung (BV) direkt gewählt. Diese Direktwahl wurde von der schwarzblau¬en Regierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion abgeschafft. Gewählt werden nur noch zwei von vier Ebe¬nen: Studienvertretung und Universitätsvertretung. Die UVen entsenden dann Man¬datarInnen in die Bundesver¬tretung.
Deine StV besteht aus drei bis fünf namentlich gewählten VertreterInnen. Sie berät dich bei Fragen rund um deine Studienrichtung, hilft dir bei der Überwindung von büro¬kratischen Hürden und arbei¬tet z.B. bei der Erstellung von Studienplänen mit.
Die Universitätsvertretung vertritt deine Interessen ge¬genüber der Uni. In die UV wählst du eine von mehreren Listen, wie der VSStÖ eine ist. Die Ergebnisse der Wahl geben den Ausschlag für die Zusammensetzung der Bundesvertretung, die nunmehr mittelbar beschickt wird.

Gesetzliche Legitimation...

Diese Regelungen sind im HochschülerInnenschaftsgesetz (HSG) festgeschrieben. Das bedeutet einerseits eine staatliche Legitimation der ÖH und sorgt durch die automatische Mitgliedschaft aller Studierenden für eine finanziell unabhängige Studierendenvertretung. Auch der Anspruch auf Ausstattung mit Räumlichkeiten, Infrastruktur und Büromaterialien gegenüber Rektoraten oder dem Wissenschaftsministerium ist direkt im Gesetz festgeschrieben.
Andererseits bedeutet das aber auch, dass die Art und Weise wie die ÖH arbeitet, wie sie organisiert und gewählt wird, sowie ihre Zuständigkeitsbereiche nicht ausschließlich der Autonomie der Studierenden unterliegen, sondern Gegenstand politischer Debatten ist, die es mitzugestalten gilt.
Der ÖH-Beitrag, den alle Studierenden bezahlen beträgt derzeit 15,50 Euro plus 36 Cent für die Studierendenversicherung. Vom ÖH-Beitrag verbleiben 85% an deiner lokalen Vertretungseinrichtung, die restlichen 15% stehen der ÖH-Bundesvertretung zu.

VSStÖ in der ÖH: kämpferisch und kompetent

Unsere Schwerpunkte in der ÖH-Arbeit legen wir auf die Verbesserung der sozialen Absicherung der Studierenden, Engagement gegen Diskriminierung auf allen Ebenen und akute Hilfe durch kompetente Beratung. Wir haben konkrete Forderungen für deren Umsetzung wir in der ÖH kämpfen – Bildung muss eine höhere politische Priorität eingeräumt werden. Wer studiert, darf nicht vom finanziellen Hintergrund abhängen – jedeR soll studieren können, was er/sie will.
Das bedeutet für uns einerseits eine klare Absage an jede Form von Zugangsbeschränkungen und Selektionsmechanismen, wie die neu angedachten „verschärften Studieneingangsphasen“. Andererseits setzen wir uns für eine bessere Vereinbarkeit von Studieren und Arbeiten, ein Grundstipendium für alle Studierende und Frauenförderungsmaßnahmen ein.

Wie die Aufgaben der ÖH wahrgenommen werden und welchen Stellenwert sie hat, hängt von der Schwerpunktsetzung ab. Eine ÖH mit VSStÖ-Beteiligung schafft eine Balance aus Service und Politik: Denn Service kann Probleme lindern und Politik kann Probleme lösen.
Die Universitäten stehen immer in Wechselwirkung mit der Gesellschaft, dementsprechend müssen Universitäten für diese arbeiten und nicht die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Bildung als maßgebliches Ziel betrachten. Als Teil einer demokratischen Gesellschaftsordnung müssen Universitäten ebenfalls demokratisch organisiert sein, um Mitbestimmung aller Beteiligten zu gewährleisten.

Allgemeinpolitisches Mandat

Aus diesen Überlegungen lässt sich auch unser Verständnis im Sinne eines allgemeinpolitischen Mandats der ÖH ableiten. Wir glauben, dass es wichtig ist sich als ÖH auch zu gesellschaftspolitischen Themen zu äußern, da diese das universitäre Leben stark beeinflussen. Umgekehrt können Veränderungen auf den Hochschulen Anstoß für eine progressive Transformation der Gesellschaft sein. Im Sinne eines fortschrittlichen Verständnisses der Gesellschaft muss in unseren Augen auch die ÖH ihren Teil dazu beitragen, die Universität und die gesamte Öffentlichkeit von Sexismus, faschistischen Tendenzen und Diskriminierung zu befreien.

Studierendenvertretung heißt für den VSStÖ, eine starke Stimme der Studierenden zu sein und aufzustehen und zu kämpfen, wenn es um die Anliegen der Studierenden geht. Im jahrelangen Kampf gegen die Studiengebühren hat sich gezeigt: wer kämpft, kann etwas bewegen. Bei den Studiengebühren konnte ein erster Schritt gemacht werden – wir werden weiter für die vollständige Abschaffung kämpfen.

In diesem Sinne: Deine Stimme zählt. Für eine ÖH, die kämpft statt zu kuscheln.